§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 25.07.2013 für die Programmierung von Webseiten, Arbeiten an vorhandenen Webseiten, EDV-Dienstleistungen, wie z. B. die Einrichtung von Computersystemen, Entwerfen und Drucken von Formularen, alle Arbeiten im Bereich Fotografie, sowie die Lieferung von Hard- und Software.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden zurückgewiesen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Das Angebot kann sowohl in schriftlicher Form als auch mündlich abgegeben werden.
(2) Die Annahme bei Anwesenden kann nur sofort erfolgen. Ein schriftliches Angebot ist – sofern nichts anderes vereinbart – nur solange gültig, bis nach normalen Umständen mit dem Eingang des Angebotes zu rechnen ist (Post ca. 4 Tage, bei Versand mit E-Mail ca. 1 Tag).
(3) Die Annahme des Angebotes kann ebenfalls mündlich erfolgen. Spätestens mit der Zahlung der Rechnung gilt das Angebot und die in der Rechnung beschriebenen Leistungen als angenommen.
(4) Eine verspätete oder abweichende Annahme gilt als neues Angebot seitens des Auftraggebers.
§ 3 Überlassene Unterlagen
(1) Werden Bilder, Tonmaterialien oder Texte durch den Auftragsgeber bereitgestellt, so muss durch ihn geprüft worden sein, ob eventuelle Copyright-Rechte von Dritten vorliegen.
(2) Stellt sich in Nachhinein heraus, dass Copyright-Rechte verletzt wurden, so übernehme ich keinerlei Haftung und lehne auch jegliche Zahlungen aus Regressansprüchen aufgrund von Verletzungen des Urheberschutzgesetzes ab.
(3) Copyright-Rechte von mir selbst erstellten Grafiken, z. B. durch Fotografie, verbleiben bei mir. Bei Erstellung gegen ein Entgelt werden dem Auftragsgeber entsprechende Nutzungsrechte eingeräumt (eingeschränkte bzw. uneingeschränkte Nutzungsrechte). Diese werden bereits im Angebot beschrieben und mit Zahlung der Rechnung anerkannt. Zudem kann ein gesonderter Vertrag über diese Nutzungsrechte geschlossen werden.
§ 4 Preise, Stundenanzahl, Zahlungen und Fälligkeiten
(1) Bei den von mir angebotenen Preisen können aufgrund der Kleinunternehmer-Regelung gem. § 19 UStG keine Mehrwertsteuer ausgewiesen werden.
(2) Alle Zahlungen – auch bei Anzahlungsrechnungen – sind sofort netto auf das umseitig genannte Bankkonto zu leisten.
(3) Die zu berechnende Stundenanzahl kann auf jeweils 15 Minuten auf- bzw. abgerundet werden und liegt in meinem Ermessen (z. B. 1 Stunde 25 Minuten = 1,5 Std.)
(4) Zahlungsverzug liegt dann vor, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung erfolgt ist. Hier behalte ich mir das Recht vor, Verzugszinsen zu berechnen.
(5) Mit Zahlung des Rechnungsbetrages werden alle in den Angeboten bzw. in den Rechnungstexten geregelt Vereinbarungen anerkannt.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bei gelieferter Ware verbleibt diese bis zur vollständigen Bezahlung im meinem Eigentum. Wird die Ware weiter verarbeitet bzw. weiter veräußert, bleibt die Ware ebenfalls in meinem Eigentum. Ersatzweise erhebe ich Anspruch auf die Forderung, die hieraus entstanden ist.
Bei gegen Entgelt erstellten Fotografien kann der Auftragsgeber erst nach Zahlung der Rechnung die mit ihm vereinbarten Nutzungsrechte in Anspruch nehmen.
§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Offene Mängel bei Warenlieferungen müssen umgehend angezeigt werden.
(2) Offene Mängel, bei Dienstleistungen, z. B. Erstellung einer Homepage, müssen bei der Abnahme genannt und protokolliert werden. Bei nachträglichen Änderungen der Homepage behalte ich mir das Recht vor, eine gesonderte Rechnung über die Arbeitszeit zu stellen.
(3) Versteckte Mängel bei Warenlieferung müssen innerhalb der geltenden Gewährleistungsfrist geltend gemacht werden.
(4) Versteckte Mängel bei Dienstleistungen müssen umgehend nach deren Bekanntwerden geltend gemacht werden.
§ 8 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
§ 9 Gerichtstand
Gerichtstand ist Würzburg.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
– Erweiterte AGB’s –
§11 Erweiterte AGB’s für den Online-Shop
Die §12 ff gelten zusätzlich für den Online-Shop. Die übrigen AGB’s verlieren nicht ihre Gültigkeit.
§12 Angebot und Vertragsabschluss im Online-Shop
(1) Die Darstellung im Online-Shop stellt noch kein Angebot i. S. des §145 BGB seitens Fotografie Christian Schönmeier dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, in dem der Käufer seine Bestellung abgibt – dies stellt das Angebot zwischen dem Käufer und dem Anbieter dar – die Zusendung der Auftragsbestätigung bzw. der Rechnung stellt die Annahme dar.
(3) Werden Produkte im Online-Shop irrtümlich nicht korrekt dargestellt/beschrieben bzw. Preise nicht korrekt hinterlegt, so kann der Anbieter die Annahme des Angebotes verweigern.
§13 Preise im Online-Shop
(1) Die Preise im Online-Shop enthalten – ebenfalls wie die übrigen Preise – keine Umsatzsteuer. Diese ist gem. §19 UStG (Kleinunternehmer) nicht ausweisbar.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und ggf. Verpackungskosten. Diese werden im Online-Shop veröffentlicht.
